Wir beschäftigen uns mit der Datenvorratsspeicherung
Die Reinigung der Rüdinghauser Grundschule
Erlenbruch wird bebaut
Fismerstraße endlich repariert
Unterer und mittlerer Schneer Weg ist endlich befahrbarer
Tag der OVs
Reinigung des Denkmals
Hackertsbergweg wieder befahrbar!
Probleme mit dem Hackertsbergweg gehören bald der Vergangenheit an
Vorratsdatenspeicherung
Waldeingang Schneer Weg
Funktionärskonferenz der NRW SPD in Bochum
Überquerungshilfe beantragt
Ralf Kapschack wird neuer Stadtverbandsvorsitzender
Verwaltung beantwortet Anfrage über schlechten Zustand des Hackertsbergweg
Verwaltung beantwortet Anfrage über unseren Verbindungsweg zwischen Rüdinghausen und Schnee
Wir gratulieren zum Jubiläum der Kita Wemerstraße
WAZ berichtet über Lebensmittelsituation
Bei der Bürgerversammlung dabei
Ostereieraktion
Bürgermeisterkandidat gewählt
Wir stellen die parteiinternen Bürgermeisterkandidaten vor
Die Vorratsdatenspeicherung beschäftigt die SPD weiter. Nachdem der Parteikonvent sich Mitte Juni mehrheitlich dafür ausgesprochen hatte, wurde nun ein Mitgliederbegehren gegen die VDS angestoßen. Die Initiatoren hoffen, das Gesetz so noch zu stoppen.
Brian Nickholz kann es immer noch nicht glauben. „Es kann nicht sein, dass solch ein Beschluss zustande kommt, wenn so viele in der Partei dagegen sind.“ Was der Juso aus Marl meint, ist das Ergebnis des SPD-Parteikonvents am 20. Juni. Der hatte sich mit knapper Mehrheit für die Einführung einer Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen. 124 Delegierte stimmten damals für den Entwurf des Parteivorstands, 88 dagegen, sieben enthielten sich.
„Die Mehrheit der SPDMitglieder ist gegen die Vorratsdatenspeicherung“, ist sich dagegen Brian Nickholz sicher. „Der Parteikonvent ist nicht in der Lage gewesen, die Meinung der Mitglieder darzustellen.“ Gemeinsam mit Benjamin Mikolajewski, Jaqueline Rutke, Katrin Steindler und Arvid Weber, alle Mitglieder im Kreisverband Recklinghausen, hat Nickholz deshalb das Mitgliederbegehren „Für den Stopp der Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung“ gestartet. Am Montag ist es im WillyBrandtHaus in Berlin eingegangen.
„Die SPD spricht sich nachdrücklich gegen eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung (VDS, auch: Mindestspeicherung) aus. Auf europäischer Ebene bedarf es keiner Neuregelung der nicht mehr gültigen EURichtlinie 2006/24/EG. Die SPDBundestagsfraktion wird dazu aufgefordert, gegen eine mögliche Wiedereinführung zu stimmen“, lautet der Text, dem SPDMitglieder mit ihrer Unterschrift zustimmen oder widersprechen können. Unterschriftenlisten dürfen die Initiatoren in allen SPDBüros auslegen.
Nach dem Organisationsstatut der SPD sowie der Verfahrensrichtlinie zur Durchführung von Mitgliederbegehren haben sie drei Monate Zeit, Unterstützer für ihr Anliegen zu finden. „Spätestens am 27. Oktober, 24 Uhr, endet die Frist“, ist aus dem Referat Parteientwicklung im WillyBrandtHaus zu erfahren. Haben bis dahin mindestens zehn Prozent der Mitglieder (etwa 46 000) mit „Ja“ gestimmt, war das Mitgliederbegehren erfolgreich.
Der Parteivorstand muss dann innerhalb eines Monats entscheiden, ob das Begehren rechtswirksam zustanden gekommen ist. Gibt er dem nicht statt, käme es automatisch zu einem Mitgliederentscheid. Bei diesem wären die Mitglieder aufgerufen, an einem festgelegten Tag per Urnenwahl im Ortsverein oder 28.7.2015 SPDMitgliederbegehren gegen die Vorratsdatenspeicherung | vorwärts http://www.vorwaerts.de/artikel/spdmitgliederbegehrengegenvorratsdatenspeicherung 3/4 per Briefwahl über die Vorratsdatenspeicherung abzustimmen.
Bereits das zweite Mitgliederbegehren zur Vorratsdatenspeicherung
Es ist bereits das zweite Mal, dass die Genossen sich per Mitgliederbegehren mit der Vorratsdatenspeicherung auseinandersetzen: Das erste Mitgliederbegehren nach der SPDParteireform im Juli 2012 richtete sich ebenfalls gegen die verdachtsunabhängige Speicherung von Verbindungsdaten. Die Initiatoren Yasmina Banaszczuk und Dennis Morhardt verfehlten damals das Quorum deutlich: Nur ein Prozent der SPDMitglieder beteiligte sich.
Bei SPDGeneralsekretärin Yasmin Fahimi trifft das aktuelle Mitgliederbegehren auf Unverständnis. Die Partei habe sich zwar „sehr bewusst dafür entschieden, unseren Mitgliedern die Möglichkeit einzuräumen, eine Mitgliederbefragung zu initiieren“. Diese sei „ein Ausdruck dafür, dass wir eine lebendige Mitmachpartei sind“. Deshalb werde die Parteiführung die Befragung auch ernst nehmen. Allerdings mache sie „wenig Hehl daraus, dass ich das Anliegen selbst nur begrenzt nachvollziehen kann“.
In den vergangenen Monaten habe die gesamte SPD sehr breit und intensiv über das Für und Wider der Vorratsdatenspeicherung diskutiert, der Konvent nahezu ausschließlich zu diesem Thema getagt – mit einem deutlichen Ergebnis für die Höchstspeicherfrist. „Die Frage ist damit eigentlich klar beantwortet.“
„Ich hoffe, dass die Dynamik diesmal eine andere ist als 2012“, sagt dagegen Brian Nickholz. Die SPDMitglieder sieht er durch die Berichterstattung der vergangenen Monate sensibilisiert. „Es ist auf jeden Fall ein Kampf David gegen Goliath“, sagt er. Zumal der Bundestag bereits Ende September das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung verabschieden will, die Zeit also knapp ist. Aber: „Wenn wir es gar nicht erst versuchen, ist der Zug in jedem Fall abgefahren.“
Erschienen am 28.07.2015 unter http://www.vorwaerts.de/artikel/spd-mitgliederbegehren-gegen-vorratsdatenspeicherung
Als wir über den schlechten Reinigungszustand unserer Grundschule in Rüdinghausen erfahren haben, fühlte unser Vorsitzender der Stadtverwaltung per Anfrage über dieses Thema auf den Zahn. Die Antwort ist hier nachzulesen:
Die Stadt Witten informiert auf ihrer Homepage darüber, dass "Im Erlenbruch" die letzten freien Grundstücke verkauft wurden und Rüdinghausen bald um 53 neue BürgerInnen reicher werden wird.
Unser Ortsverein freut sich auf unsere neuen Mitbürger! :-)
Nachdem sich ein Anwohner der Fismerstraße über die verzögerten Baumaßnahmen in seiner Straße beschwert hat, konnte mit Hilfe des OVs und unserem Ratsmitglied eine schnelle Kommunikation zwischen Stadtverwaltung, Bauträger und Anwohnern aufgebaut werden. Die Stadtwerke entwickelte sogar ein Flugblatt um die Situation zu erklären. Anschließend konnte die Baustelle erfolgreich abgeschlossen werden.
Es sieht vielleicht nicht nach viel aus, aber es ist unserem Ratsmitglied gelungen, dass die Verwaltung an mehreren Stellen die schlimmsten Schäden des "Schneer Wegs" behebt. Dies ist natürlich keine endgültige Wiederherstellung des gewünschen Straßenzustandes, aber schon einmal ein erster Schritt, damit man "Wittens schlimmste Stoßdämpferteststrecke" wieder befahren kann.
Vielen Dank an die Verwaltung für die gute Zusammenarbeit!
Hier ist das untere Ende des "Schneer Wegs" zu sehen
Der "Tag der Ortsvereine" fand dieses Jahr auf dem Platz vor der Galerie in Witten Innenstadt statt.
Dort hat Valentina Fischer mit Hilfe des benachbarten Ortsverein Ardey-Borbach unsere politischen Ziele und unsere Pläne für Rüdinghausen und Schnee vorgestellt.
Trotz heißem Wetter war der Stand gut besucht und konnte mit gutem Inhalt überzeugen.
Der Zahn der Zeit nagte an dem Denkmal an der Kreuzung Kreisstraße/Brunebeckerstraße und das Unkraut wucherte wild vor sich hin. Nach Bemühen des Ortsvereins wurde die Verwaltung schnell aktiv und sorgte für eine gründliche Reinigung der gesamten Grünfläche des Denkmals.
Dieses Denkmal wurde aufgestellt um an die Schrecken zu Erinnern, die durch Krieg und Verfolgung entstehen, daher ist es wichtig diese Erinnerung nicht verkommen zu lassen.
Nach der kürzlichen Anfrage an das Tiefbauamt durch den Rüdinghauser Ratsherrn Robert Beckmann wurden die benötigten Reparaturen am Hackertsbergweg durchgeführt und die Straße wieder befahrbar gemacht.
Der Ortsverein freut sich über die rasche Bearbeitung des Problems! Wir hoffen, dass sich die vorherigen Probleme mit der Straßendecke nicht wiederholen.
Dies ist die Pressemitteilung der Fraktion im Stadtrat über die Schäden am Hackertsbergweg:
Huckelpiste vom Hackertsbergweg soll noch im Sommer verschwinden
Massive Straßenschäden ärgern seit langem die Anwohner der Straße Hackertsbergweg in Rüdinghausen. Zwischen den Hausnummern 59 und 125 ist der Asphalt auf einer Strecke von gut 200 Metern im Bereich des Mittelstreifens aufgeworfen und huckelig.
Robert Beckmann, SPD-Ratsmitglied für Rüdinghausen, Schnee und Annen, hat durch eine Anfrage an die Stadtverwaltung für die Anwohner nun in Erfahrung gebracht, dass Reparaturarbeiten geplant sind. Sie sollen nach Auskunft der Stadt aller Voraussicht nach noch in diesem Sommer erfolgen.
Ein ungewöhnliches Schadensbild
„Wie viele Anwohner wundere ich mich über dieses ungewöhnliche Schadensbild“, betont Robert Beckmann. Daher fragte er auch nach, wie die Fachleute sich die Schäden im Bereich des Mittelstreifens erklären. Detailliert, so heißt es im Antwortschreiben der Stadt, könne nur eine externe Begutachtung darüber Aufschluss geben. Aus den Erfahrungen des Tiefbauamtes lasse sich aber eine Vermutung ableiten.
Altes Material kann sich nicht mehr binden
Demnach könnte es sich bei dem stark beschädigten Mittelstreifen um den Rest der Ursprungsfahrbahn handeln. Rechts und links davon seien in den letzten Jahrzehnten immer wieder Arbeiten an Leitungen erfolgt, dabei sei dort der Oberflächenasphalt immer erneuert worden. „Der Ursprungsasphalt hat im Laufe der Jahrzehnte seine Bindefähigkeit durch das Bitumen verloren“, vermuten die Experten. Speziell in den dauerbeschatteten Bereichen des Waldes könne sich der Asphalt ohne Sonneneinstrahlung im Sommer nicht mehr ausreichend mit dem neuen Material verbinden. So komme es möglicherweise zu den Verwerfungen. Wie teuer die Arbeiten am Hackertsbergweg werden, kann die Stadt noch nicht beziffern. Zuständig sei der städtische Bauhof: „Das Material wird jeweils nach Verbrauch beschafft.“
Das Willy-Brandt-Haus in Berlin hat unsere Anfrage über die Entscheidung der Vorratsdatenspeicherung, die bei dem Parteikonvent am letzten Samstag getroffen wurde, folgendermaßen beantwortet:
Lieber Robert,
vielen Dank für Deine E-Mail, die uns am 25.06.2015 erreicht hat.
Den Beschluss zur Vorratsdatenspeicherung hat die SPD auf dem Parteikonvent nicht leichtfertig getroffen. Wie Du in der Presse verfolgen konntest, ist dieser Entscheidung eine intensive innerparteiliche Diskussion vorausgegangen. Es ist ein Zeichen für gelebte parteiinterne Demokratie, wenn Themen kontrovers aber konstruktiv diskutiert werden. Letztendlich wurde entschieden, den Gesetzesentwurf von Heiko Maas zu unterstützen. Diese Entscheidung wurde von einer Vielzahl der Delegierten getragen. Anders als von vielen Bürgerinnen und Bürgern und auch SPD-Parteimitgliedern befürchtet, wird der Mensch durch die geplanten Veränderungen in der Vorratsdatenspeicherung nicht zum gläsernen Menschen, der unter Generalverdacht steht ohne Freiheit und Rechte. Im Gegenteil, der Konvent betont:
„Eine Speicherung darf nur in äußerst engen Grenzen erfolgen. Inhalte werden nicht gespeichert. Das Recht auf unbeobachtete Kommunikation bleibt erhalten. Bewegungsprofile dürfen nicht erstellt werden. E-Mails werden nicht erfasst. Die Speicherfristen sind weit kürzer, der Zugriff auf die Daten deutlich schwerer als bei der alten Regelung.“
Gleichzeitig haben wir auf Initiative aus der Mitte des Konvents eine wichtige und sinnvolle Ergänzung beschlossen: In dem Gesetzgebungsverfahren soll nunmehr eine Evaluierung der Gesetzespraxis festgelegt werden.
Mit der Vorratsdatenspeicherung wird den Justizbehörden ein wichtiges und notwendiges Instrument zur Verfolgung von Straftaten zur Verfügung gestellt.
Mit freundlichen Grüßen aus dem Willy-Brandt-Haus
Juliane Wlodarczak
SPD-Parteivorstand
Durch gemeinsame Arbeit mit der Verwaltung der Stadt ist es gelungen die Grünabfälle in dem Waldeingang des Schneer Wegs auf Höhe des Regenrückhaltebeckens zu beseitigen und Verbotsschilder für Grünabfälle aufzustellen.
Durch diese Abfälle konnte das Wasser nicht mehr ordentlich ablaufen und wurde auf die Straße geführt. Dies führte, besonders im Winter, zu einer deutlichen Straßenverschlechterung.
Eine anhaltende Straßenverbesserung ist unser nächstes Ziel! Leider stellt sich das in Zeiten der Haushaltssicherung als schwierig, aber nicht unmöglich dar.
Wir waren als einziger Wittener Ortsverein auf der Funktionärskonferenz in Bochum vertreten und haben daher aktiv bei der Gestaltung der Zukunftsideen der NRW SPD mitgestalten können.
Zuerst hielt Hannelore Kraft eine gewinnende Rede über den Weg, den die Partei in unserem Bundesland in den letzten Jahren beschritten hat und welche Auswirkungen dieses Handeln auf die Gegenwart und die Zukunft hat.
Dabei versprach sie innerhalb der nächsten Jahre einen flächendeckenden Breitbandausbau in ganz NRW.
Der Rat der Stadt Witten setzt sich bei der nächsten Ratssitzung mit dem Thema Querungshilfe für die Ardeystraße an der Bushaltestelle auseinander, nachdem der OV auf diesen Missstand hingewiesen hat.
Zwar ist die Ardeystraße auf der Höhe des Mallnitzer Wegs gut ausgeleuchtet, dennoch gestaltet sich eine schnelle und sichere Überquerung der Straße nach dem Benutzen des Busses wegen mangelnder Bürgersteige und hoher Geschwindigkeit der PKWs schwierig.
Zu unserer großen Freude wurde unser Ralf Kapschack zum neuen Stadtverbandsvorsitzenden gewählt.
Wir wünschen dem gesamten neuen Vorstand viel Glück bei den zukünftigen Aufgaben und stehen hinter dem Stadtverband und unterstützen ihn.
Die Verwaltung hat eine weitere Anfrage, die auf Initiative des OVs gestellt wurde, beantwortet:
Straßenschäden am Hackertsbergweg
Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.05.2015
Sehr geehrter Herr Richter,
zu Ihrer o.g. Anfrage nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:
Zu Frage 1:
Sind bereits Reparaturen geplant?
Ja, Reparaturen sind geplant.
Zu Frage 2:
Wenn ja, wann sollen sie stattfinden?
Die geplanten Arbeiten finden voraussichtlich in den Sommermonaten 2015 statt.
Zu Frage 3:
Woher kommt diese ungewöhnliche Schadensbild? (Anlage Fotos)
Detailliert kann hierüber nur eine externe Begutachtung Aufschluss geben.
Aus der Erfahrung des Tiefbauamtes lässt sich nachfolgendes vermuten:
Bei dem stark beschädigten Mittelstreifen handelt es sich um den Rest der Ursprungsfahrbahn.
Rechts und links davon wurden in den letzten Jahrzehnten immer wieder Leitungsaufbrüche der Ver- und Entsorgungsträger durchgeführt und hierbei der Oberflächenasphalt erneuert.
Der Ursprungsasphalt hat im Laufe der Jahrzehnte seine Bindefähigkeit durch das Bitumen verloren. Speziell in den dauerbeschatteten Bereichen des Waldes kann der Asphalt sich ohne Sonneneinstrahlung im Sommer nicht wieder homogen verbinden ( wie zuvor beschrieben auch altersbedingt durch Verflüchtigung des Bindemittels).
Zu Frage 4:
Wie teuer ist die Reparatur?
Der Kostenumfang kann vorab nicht beziffert werden, da es sich um eine Reparaturmaßnahme durch den städtischen Bauhof handelt. Das Material wird jeweils nach Verbrauch beschafft.
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Leidemann
Die Verwaltung der Stadt Witten hat mehrere Anfragen zur Straßensituation in Rüdinghausen und dem Schnee, die auf Initiative des Ortsvereins eingebracht wurden, beantwortet:
Die erste Anfrage behandelt die Verbindung zwischen Oberen Grenzweg und Unteren Grenzweg.
Wiederherstellung des Spazierweges zwischen Oberen und Unterem Grenzweg
Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.05.2015
Sehr geehrter Herr Richter,
zu Ihrer o.g. Anfrage nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:
Zu Frage 1:
Warum hat sich auf dem Weg so lange nichts getan?
Siehe hier Antwort zu Frage 2.
Haushaltsmittel für diese Maßnahme wurden in den Folgejahren durch das Tiefbauamt immer wieder angemeldet.
Im Zuge der Haushaltsplanberatungen wurden diese Mittel immer wieder gestrichen, weil diese Fußwegverbindung nur eine sehr untergeordnete Bedeutung besitzt und daher als nicht zwingend notwendig erachtet wurde.
Zu Frage 2:
Gibt es inzwischen Pläne für die Sanierung?
Für die Sanierung dieser Wegeverbindung gibt es seit Oktober 2000 Ausbaupläne mit einer Kostenschätzung vom April 2001, die die Ausbaukosten auf rund 330.000 D-Mark beziffert.
Zu Frage 3:
Das Gelände gehörte immer der Stadt. Haben sich die Eigentumsverhältnisse geändert?
Dem Tiefbauamt ist nichts Gegenteiliges bekannt. Laut Eigentümerauskunft aus dem hier zur Verfügung stehenden Ingrada-Mapserver vom 26.05.2015 befindet sich der betroffene Bereich durchgängig im Eigentum der Stadt Witten.
Zu Frage 4:
Gibt es kostengünstige Möglichkeiten, den Weg zeitnah wieder Instand zu setzen?
Nein, nur eine langfristige, verkehrssichere Instandsetzung durch die Stadt ist rechtssicher.
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Leidemann
Bei der Jahresfeier der Kita in der Wemerstraße waren unser Ortsverein natürlich dabei und konnte sich von der immer noch sehr guten Qualität der Einrichtung überzeugen. Die Kinder waren glücklich und die RüdinghausenerInnen sind froh über diese Möglichkeit der Kinderbetreuung.
Rüdinghausen ist ein Stadtteil für Jung und Alt!
Die WAZ hat eine Reihe von Artikeln über die Lebensmittelsituation auf dem Schnee veröffentlicht und darunter auch die Meinung des OVs verfasst.
Wir setzen uns für eine gute Versorgung auf dem Schnee ein! Das werden wir auch weiterhin tun! Am Besten mit allen Bürger*_Innen und der Bürgerinitiative zusammen, denn dann kann man noch mehr erreichen.
Susanne Bergstein und Robert Beckmann haben bei der Bürgerversammlung auf dem Schnee den Ortsverein vertreten und konnten mit vielen Bürger*_Innen ins Gespräch kommen und ihre Ergebnisse aus einem Jahr Ratsarbeit vorstellen. Dabei sind sie auf gute Resonanz gestoßen und haben viele neue Anregungen für weitere Verbesserungen erhalten.
Mittlerweile ist es eine tolle jährliche Tradition geworden um offene Gespräche mit unseren Einwohnner*_Innen zu kommen. Zusammen mit unserem Bundestagsabgeordneten Ralf Kapschack haben wir am Ostersamstag rote Ostereier vor Kesper verteilt. Mit knapp 250 dieser Ostergrüße haben wir dem Osterhasen einen Batzen Arbeit abgenommen.
Am vergangenen Samstag hat die Vertreterversammlung der Wittener SPD Frank Schweppe zum Kandidaten für die kommende Bürgermeisterwahl gewählt. Der Wahl gingen mehrere Regionalkonferenzen und Vorstellungsrunden voraus, da neben Frank Schweppe auch die amtierende Bürgermeisterin Sonja Leidemann und ein weiterer Kandidat kandidierten.
Die WAZ berichtete gleich in mehreren Artikeln über die Versammlung:
Zusammen mit den Ortsvereinen Stockum und Ardey- Borbach haben wir die drei Kandidaten, die sich parteiintern um die Kandidatur des BürgermeisterInnenamtes beworben haben, eingeladen sich vorzustellen. Dies haben wir ermöglicht, damit unsere Genossen und Genossinnen eine ortsnahe Gelegenheit haben die Kandidaten ihre Fragen zu stellen. Die Einladungen gingen einen Monat vor der Veranstaltung an alle Mitglieder um Terminkonflikte zu vermeiden.
Die Veranstaltung war sehr gut besucht und die beiden erschienenen Kandidaten, ein Kandidat hat im Laufe des Monats seine Kandidatur zurückgezogen, mussten sich vielen kritischen und schwierigen Fragen stellen.
Leider hat die WAZ in ihrem Artikel sehr einseitig und reißerisch darüber berichtet und den Schwerpunkt auf eine Uneinigkeit gesetzt, die während der Sitzung nicht so zu spüren war.
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